1. Dez. 2019 – Artikel 1

Artikel 1 - Menschenrechtscharta der UN

Bundesverfassungsgericht-Urteil,
vom 05. November 2019

„Die #Menschenwürde muss man sich nicht erarbeiten“ #Sozial #BVerfG

Vorbei die Zeiten eines Herrn Müntefering mit seinem unvergesslichen, aber keineswegs unvergleichbaren

„Wer nicht arbeitet, muss auch nicht essen.“

Das Bundesverfassungsgericht hat vergangenen Monat geurteilt. Totalsanktionen, Sanktionen, die die #HartzIV-Sätze um mehr als 30 Prozent mindern, und Sanktionen, die eine besondere Härte darstellen bzw. eine starre Dauer haben, mit der Menschenwürde und dem Sozialstaatsprinzip unvereinbar sind. Weiter heißt es im Urteil: Die Menschenwürde muss man sich nicht erarbeiten. Ein starkes Zeichen gegen die geltenden Sanktionsregeln.

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